aus wirtschaftlichen Interesse in Afghanistan…

Bundespräsident Horst Köhler stellt unser Engagement in Afghanistan in Zusammenhang mit deutschen Wirtschaftsinteressen.
In einem Interview mit Deutschlandradio Kultur sagte er:

„Aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird.“

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

Sein Sprecher Steffen Schulze dementierte nach großer Kritik aus der Politik: „Die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.“
Die SPD bezieht die Kritik auf den Afghanistan-Einsatz und wirft Köhler vor, der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu schaden.

Frithjof Schmidt von den Grünen: „Die Äußerungen von Bundespräsident Köhler sind brandgefährlich, sie offenbaren ein für das Präsidentenamt inakzeptables Verständnis von Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.“

Ruprecht Polenz, CDU-Außenexperte: „Ich glaube, der Bundespräsident hat sich hier etwas missverständlich ausgedrückt. Das war keine glücklich Formulierung.“

Selbst für die USA ist der Abtritt unverständlich. Charles Kupchan vom Council on Foreign Relations, unter anderem Professor an der Georgetown University: „Für uns ist es verblüffend, einen Präsidenten wegen so einer Äußerung zurücktreten zu sehen, dass militärische Einsätze auch strategischen Wirtschaftsinteressen dienen können, ist in den USA kaum umstritten.“

Deutschland ist seit 2001 an dem Einsatz in Afghanistan beteiligt und es ist numehr von einem Friedenseinsatz zum Krieg avanciert. Der deutsche Afghanistan-Einsatz ist auch zudem viel teurer als von der Regierung angegeben. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schätzt die Ausgaben auf bis zu 47 Milliarden Euro. Jedes weitere Jahr koste etwa drei Milliarden Euro, obwohl das Budget im Bundeshaushalt dafür nur rund ein Drittel davon betrage.

Vielleicht hat Herr Köhler einfach mal die WAHRHEIT gesagt und dafür läuft nun eine Strafanzeige

Update
Wird Köhler als zukünftiger Regierungsberater in Washington und Peking tätig? – Kopp Verlag

Genau zuhören was Peter Schol-Latour sagt:

2 Trackbacks / Pingbacks

  1. Afghanistan - Krieg und Lügen | Jungelcamp.de
  2. Guttenbergs Kriegslegitimation | Jungelcamp.de

Kommentare sind geschlossen.