Elena – Die Datenkrake

elena1Dies wird keine Kindergeschichte, kein neuer Wirbelsturm und auch keine Biographie einer osteuropäischen Prostituierten. Elena bedeutet „elektronischer Entgeldnachweis“ und ist trotz datenschutzbedenklichen Kriterien seit dem 1.1.2010 in Kraft und der Arbeitgeber ist auch seit diesen Datum verpflichtet diese Daten zu übermitteln. Kurz gesagt:
Die Vorratsdatenspeicherung von Einkommensdaten deutscher Bürger – wieder ein Schritt näher zum gläsernen Menschen! Und wieder freut sich Herr Orwell – dieser hatte mich doch letzens erst gefragt, was ich meine, wann sie uns wie ein Produkt mit einem Scanner auslesen können und alle Informationen über uns haben. Wo soll das denn bitte enden?

Zur Erklärung des erst nach Kritik geänderten Modells:
Leitspruch: „Für weniger Bürokratie – für mehr Effizienz“
„Rund drei Millionen Arbeitgeber stellen Jahr für Jahr etwa 60 Millionen Bescheinigungen in Papierform aus. Diese Nachweise benötigen ihre Beschäftigten, um gegenüber öffentlichen Stellen die Voraussetzungen für den Bezug einer bestimmten Leistung nachweisen zu können. So ermittelt beispielsweise die Arbeitsverwaltung auf der Grundlage der vom Arbeitgeber ausgestellten Arbeitsbescheinigung den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Zwischen der elektronischen Personalverwaltung des Arbeitgebers und der elektronischen Sachbearbeitung in den Behörden klafft eine Lücke, die weiterhin durch den traditionellen Informationsträger Papier überbrückt wird. Dieser Medienbruch wird durch das ELENA-Verfahren beseitigt. Durch das ELENA-Verfahren werden die Unternehmen ab 2012 um jährlich 85,6 Millionen Euro von Bürokratiekosten entlastet.“ Da freut sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, welche sich dem wiedersrpüchlichen Konzept nun gewidmet hat 😉 zur Website Elena

Klingt ja soweit ganz gut und jeder Bürger in Deutschland erhofft sich ein wenig Abbau der Bürokratie – Das „Potenzial zum Bürokratieabbau“ werde „leider nur rudimentär genutzt“, meint Alexander Gunkel, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Aktivisten für den Datenschutz sind empört und erste Petitionen sind eingegangen. Das Kabinett hat nocht nicht mal einer individualisierten Verschlüsselung zugestimmt.
Es werden zudem auch Daten erfasst, die überhaupt nich relevant erscheinen, wie zum Beispiel, ob und wie lange ein Beschäftigter gestreikt hat,und ob der Streik legal oder illegal war, jegliche Abmahnungen oder Kündigungsgründe, sowie Krankheitsbilder. Datenhandel vorprogrammiert! Frank Bsirske, Vorsitzender von ver.di, erklärt ELENA als ein „ursprünglich sinnvolles Projekt“, dass jedoch „durch eine aberwitzige Datensammelwut ins absolute Gegenteil verkehrt“ werde.

Und „endlich“ kommt die elektronische Signatur – unter anderem erhoffen Sie sich dadurch den Handel im Internet anzutreiben. Ab 2012 kann man Sozialleistungen wie Arbeitslosen-, Wohn-, oder Elterngeld nur noch mit einer digitalen Unterschrift vom Staat beziehen. Die Wirtschaft beklagt jetzt schon, dass das Potential von Elena nicht richtig ausgeschöpft wird, da es über die Jahre mehr und mehr beschnitten wurde. Und da die Menschen noch nicht genug Plastekarten im Geldbeutel hängen haben, kommt zudem eine JOBCARD.

Nicht nur die Linke, auch die FDP äußerte Bedenken – eine eklatante Datenkrake, welche die Piratenpartei als „unmäßiger Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten“ bezeichnete.

Links:
Kritik von allen Seiten – Gulli.com
Streit über Elena – futurezone.orf.at
Kritik und Lob für Elena – heise.de

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