Wikileaks und die Zukunft der Freiheit im Internet

Mike Adams, Publizist f├╝r Naturalnews.com, bietet eine sch├Âne Zusammenfassung der Geschehnisse rund um Wikileaks und die damit verbundenen m├Âglichen Folgen f├╝r das Internet. Mit dem Titel: „Net neutrality, the FCC, Wikileaks and the future of internet freedom“ (Orginalquelle) wiegt er m├Âgliche Konsequenzen aus dem Wikileaks Gepl├Ąnkel ab.

—Unabh├Ąngig davon, wie Sie pers├Ânlich ├╝ber die Ver├Âffentlichung der vermeintlichen ÔÇ×StaatsgeheimnisseÔÇť durch WikiLeaks denken, in der ├ľffentlichkeit wird praktisch kaum dar├╝ber diskutiert, dass das Internet diese ┬╗undichten Stellen┬ź erst m├Âglich gemacht hat. Ohne das Internet w├Ąre keine Organisation wie WikiLeaks in der Lage gewesen, geheime Regierungsinformationen so weit zu verbreiten und der ├ľffentlichkeit zug├Ąnglich zu machen. Unter den alten Methoden der Informationsverbreitung ÔÇô etablierte Medien, Zeitungen und Nachrichtensendungen ÔÇô w├Ąren derartige Informationen aufgrund des Drucks der Regierungen strikt kontrolliert worden.—

Das Internet erm├Âglicht es einzelnen Informationsmultiplikatoren, die Zensur der Regierungen zu umgehen. Im Falle WikiLeaks gelang es einem australischen Staatsb├╝rger, die amerikanische Regierung in schwere Verlegenheit zu bringen, w├Ąhrend er vor seinem Laptop in Gro├čbritannien sa├č. Regierungen m├Âgen es nicht, in Verlegenheit gebracht zu werden. Sie m├Âgen es noch viel weniger, ihre Geheimnisse ├╝ber das Internet verbreitet zu sehen.
Allerdings scheint es f├╝r die Regierungen v├Âllig normal zu sein, alle Geheimnisse ihrer B├╝rger und anderer auszusp├Ąhen, indem Telefongespr├Ąche, E-Mails und das Verhalten im Internet aufgezeichnet werden. Aber jede Regierung will ihre eigenen Geheimnisse praktisch um jeden Preis f├╝r sich behalten. Die Ver├Âffentlichung durch WikiLeaks k├Ânnte daher dazu f├╝hren, dass Regierungen ├╝ber neue Wege und Mittel nachdenken, wie sie das Internet besser zensieren und kontrollieren k├Ânnen, damit das Durchsickern solcher Mengen an Informationen in Zukunft verhindert werden kann.
Den Regierungen ist mit einem Schlag klar geworden, dass ein freies Internet mit Regierungsgeheimnissen letztlich nicht vereinbar ist, und Geheimnisse sind f├╝r jede Regierung, die an der Macht bleiben will, unerl├Ąsslich.

Wie die amerikanische Kommunikationsbeh├Ârde FCC die Herrschaft ├╝ber das Internet an sich rei├čen will

Als Teil ihres langfristigen, planvollen Vorgehens zur ├ťbernahme der Kontrolle ├╝ber den Inhalt des Internets versucht die FCC (Federal Communications Commission) derzeit, die Kontrolle ├╝ber das Internet auf die gleiche Weise an sich zu rei├čen, wie sie es im Falle der schon lange anhaltenden Zensur der Inhalte im Fernsehen und Radio praktiziert.

Dass man heute die ber├╝chtigten ┬╗sieben anst├Â├čigen W├Ârter┬ź nicht mehr sagen darf, ist darauf zur├╝ckzuf├╝hren, dass die FCC den Inhalt der Fernsehsendungen kontrolliert und jedem Fernsehsender die Lizenz entziehen kann, der sich nicht an diese Regeln h├Ąlt. Mit der gleichen Taktik hat die Heimatschutzbeh├Ârde bereits in den vergangenen Wochen in der Internetwelt damit begonnen, Internetseiten stillzulegen und zu ├╝bernehmen.

Die FCC kontrolliert auch den Inhalt der Radiosendungen und kann ebenfalls jedem Radiosender die Sendelizenzen entziehen, wenn sich dieser nicht der inhaltlichen Zensur der FCC unterwirft. Aus diesem Grunde wird so rauh mit sogenannten Piratensendern umgegangen: F├╝r die Regierung k├Ąme es einer Einladung zur Verbreitung abweichender Meinungen gleich, wenn sie es irgendeinem Radiosender gestattet, sich ihrer Zensur und Kontrolle zu entziehen.

Das Internet konnte in den vergangenen zwei Jahrzehnten unbehelligt und frei von direkter Regierungszensur operieren. In dieser Zeit wurde es zum weltweit wahrscheinlich einflussreichsten Medium zur Verbreitung von Informationen. Besonders wichtig ist dabei, dass das Internet das Medium der Informationsfreiheit ist, das von keiner Regierung kontrolliert wird. Die amerikanische Regierung will das nun grunds├Ątzlich ├Ąndern und hat die FCC darauf angesetzt, die Herrschaft ├╝ber die ┬╗Freiheitsr├Ąume┬ź des Internets an sich zu rei├čen.

Wie das Recht auf Meinungs├Ąu├čerung im Internet unterdr├╝ckt wird

In einem ersten Schritt zur Zerst├Ârung der Internetfreiheit versucht die FCC, die Zust├Ąndigkeit ├╝ber das Internet zu erhalten. Dabei hat die FCC keinerlei gesetzliche Befugnis hinsichtlich des Internets. 1934 wurde ihr lediglich die Zust├Ąndigkeit ├╝ber Sende- und Kommunikationseinrichtungen im Bereich des elektromagnetischen Spektrums ├╝bertragen ÔÇô also alles, was mit Radiowellen und -frequenzen sowie Antennen zu tun hat.

Im sogenannten Kommunikationsgesetz von 1934 findet sich nichts, was der FCC die Zust├Ąndigkeit ├╝ber Internet einr├Ąumte; nat├╝rlich deswegen, weil es das Internet damals noch gar nicht gab, und f├╝r die Gesetzgeber in den 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts die heutige Arbeits- und Funktionsweise des Internets ├╝berhaupt nicht vorstellbar war.

Anstelle sich aber an das Gesetz zu halten, versucht die FCC, sich eine Zust├Ąndigkeit ├╝ber das Internet zu erschwindeln, indem sie die Zust├Ąndigkeit in der derzeitigen Debatte ├╝ber ┬╗Netzneutralit├Ąt┬ź beansprucht. Damit versucht die FCC praktisch einen Br├╝ckenkopf der ┬╗indirekten Zust├Ąndigkeit┬ź zu er├Âffnen, von dem aus sie dann ihre Kontrolle und Zensur des Internets betreiben und ausweiten kann.

Aus diesem Grund stellt Netzneutralit├Ąt eine Bedrohung der Internetfreiheit dar. Das hat nichts mit der Netzneutralit├Ąt an sich zu tun, sondern mit dem Versuch der FCC, die Macht ├╝ber das Internet zu ergreifen, indem sie einfach ihre Zust├Ąndigkeit f├╝r Internetseiten behauptet, ebenso wie sie auch f├╝r Radiosendungen zust├Ąndig sei.

Vielleicht schreibt die FCC Ihnen schon bald vor, was Sie auf Ihre Internetseite stellen d├╝rfen

Wohin k├Ânnte das alles f├╝hren? Sobald die FCC einmal einen Fu├č in der T├╝r zum Internet hat, kann sie bald auch behaupten, sie habe die Befugnis dar├╝ber zu entscheiden, was ins Internet gestellt werde. Und so k├Ânnte es dazu kommen:

Zun├Ąchst wird die FCC alle, die sie als ┬╗Informationsverr├Ąter┬ź bezeichnet, sperren. Dazu geh├Âren auch Menschen wie Julian Assange, der WikiLeaks-Gr├╝nder, die Staatsgeheimnisse ver├Âffentlichen. (In rechtlicher Hinsicht kann Julian Assange kein Verrat vorgeworfen werden, da er kein amerikanischer Staatsb├╝rger ist. Aber die FCC wird dieser feine Unterschied wenig interessieren.)

Wenn die ├ľffentlichkeit das geschluckt hat, wird die FCC ihr Vorgehen auf ┬╗Informationsterroristen┬ź ausweiten. Zu dieser Personengruppe geh├Âren dann alle, die etwas ├╝ber Ron Paul, die US-Notenbank Federal Reserve und die Falschgeldmenge, G. Edward Griffin oder ├╝berhaupt etwas ├╝ber wirkliche amerikanischen Patrioten, die die Verfassung verteidigen, berichten. Die gegen staatliche Bevormundung gerichtet Internetseite www.LewRockwell.com (auf der ich ab und zu auch Artikel ver├Âffentliche) w├╝rde ebenfalls sofort gesperrt, weil ihre Informationen der Regierungskontrolle gef├Ąhrlich werden k├Ânnten.

Nachdem auch diese Zensur eingerichtet ist, k├Ânnte die FCC damit beginnen, sich den Interessen der Gro├čkonzerne zu widmen, und alle Internetseiten sperren, die die Gewinne der Konzerne schm├Ąlern k├Ânnten. Dazu geh├Ârten dann nat├╝rlich auch Internetseiten wie NaturalNews, die die Menschen ├╝ber gesundheitliche Freiheit, N├Ąhrstoffkuren, nat├╝rliche Heilmittel und Alternativen zu den hochprofitablen Medikamenten der gro├čen Pharmakonzerne informiert.

Das k├Ânnte zum Beispiel so geschehen, dass die FCC eine Lizenz daf├╝r verlangt, Gesundheitsinformationen ins Internet zu stellen, vergleichbar der Zulassung, die der Staat derzeit von Medizinern verlangt, die sich als ├ärzte niederlassen wollen. Auf diese Weise ist es der Schulmedizin gelungen, solange ihre Monopolstellung zu behalten: durch die Kontrolle ├╝ber die Vergabe der Zulassungen f├╝r ├ärzte auf staatlicher Ebene. Jeder Arzt, der es wagt, Nahrungserg├Ąnzungsmittel zu verschreiben oder ├Ąu├čert, dass eine bestimmte medikament├Âse Behandlung auch Nachteile f├╝r den Patienten haben k├Ânnte, verliert sofort seine Zulassung und darf nicht mehr als Arzt praktizieren (das hei├čt er verliert auch seine Gesch├Ąftsgrundlage). Wahrscheinlich wird die FCC versuchen, das Gleiche auch im Internet durchzusetzen. Internetseiten, die Gesundheitsinformationen ohne Zulassung ver├Âffentlichen, stellen sozusagen eine ┬╗Gefahr f├╝r das Gesundheitswesen┬ź dar und werden von der Regierung gesperrt.

Was w├Ąre wohl das erste Ziel? Internetseiten, die sich gegen Impfungen aussprechen. Impfungen sind f├╝r die Fortsetzung der Versklavung in Amerika durch Krankheiten und Medizin so unerl├Ąsslich, dass jede Internetseite, die den derzeitigen Impfmythos in Frage stellt, zur Gefahr f├╝r das Gesundheitswesen erkl├Ąrt w├╝rde ÔÇô vielleicht sogar zu einer ┬╗terroristischen Vereinigung┬ź.
Sobald die FCC die Kontrolle ├╝ber das Internet gewonnen h├Ątte, w├╝rde sie diese Macht nutzen, um die Interessen einer ├╝berm├Ąchtigen Regierung und ├╝berm├Ąchtiger Konzerne zu f├Ârdern, die die Wahrheit zensieren und die Menschen in ein System der Desinformation zwingen, und alle zum Schweigen bringen, die den Status quo gef├Ąhrden.

Die FCC ist angetreten, die FDA der Internetinformation zu werden, die Meinungsfreiheit einzuschr├Ąnken und ein Informationsmonopol durchzusetzen, das von den einflussreichsten Unternehmen beherrscht wird. Stellen Sie sich die FCC wie ein neues Wahrheitsministerium aus George Orwells d├╝sterer Novelle 1984 vor.

Es geht nicht um Netzneutralit├Ąt, sondern um die versuchte Machtergreifung der FCC. Nur zur Erinnerung, ich spreche mich hier nicht f├╝r oder gegen das Prinzip der Netzneutralit├Ąt an sich aus, sondern warne vor dem Versuch der FCC, sich unberechtigt ├╝berhaupt erst eine Zust├Ąndigkeit ├╝ber das Internet anzueignen.

Das Konzept einer Netzneutralit├Ąt hat seine Verdienste, aber der FCC die Zust├Ąndigkeit und damit die Kontrolle ├╝ber das Internet einzur├Ąumen, ist eine gef├Ąhrlich schlechte Idee, die nur in Zensur und ┬╗Informationstyrannei┬ź enden kann ÔÇô vor allem in der gegenw├Ąrtigen Situation, in der Regierungen auf der ganzen Welt im Zusammenhang mit den WikiLeaks-Enth├╝llungen Zeugen der ┬╗Gefahr┬ź einer Informationsfreiheit geworden sind.

Eines hassen Regierungen grunds├Ątzlich, und das ist wirkliche Freiheit. Nat├╝rlich f├╝hren sie alle das Wort ┬╗Freiheit┬ź im Munde und beschw├Âren ├Âffentlich ihre Loyalit├Ąt zu ihr, aber hinter den Kulissen streben sie nach v├Âlliger Informationskontrolle. Denn Freiheit gibt den Menschen die M├Âglichkeit, alles zu sagen, was sie wollen und zu wem sie wollen, selbst wenn das der Auffassung der Regierung widerspricht.

Nehmen wir nur das Beispiel Chinas und wie dieses Land das Internet so massiv zensierte, dass man sich dort nicht einmal mehr auf der Internetseite Facebook anmelden konnte. Regierungen hassen Freiheit, weil Freiheit die zentralisierte Macht und Kontrolle ├╝ber die Menschen bedroht. Und weil die Regierungen Freiheit hassen, hassen sie auch das Internet, solange es frei ist. Aus diesem Grund werden Blogger und Internetjournalisten ├╝berall in der Welt eingesperrt, nur weil sie die Wahrheit ans Licht bringen. Allein die j├╝ngsten Enth├╝llungen von WikiLeaks zeigten, dass die amerikanische Regierung wirklich ┬╗abgrundtiefen Hass f├╝r die Demokratie┬ź empf├Ąnde.

Tats├Ąchlich hasst die Regierung wohl auch wirkliche Freiheit abgrundtief, denn Menschen, die frei sind, sich ihr eigenen Gedanken zu machen und die schreiben, was immer sie wollen, stellen aus Sicht der Herrschenden, die sich lieber eine angepasste, gehorsame und f├╝gsame Bev├Âlkerung w├╝nschen, immer eine potenzielle Bedrohung dar.

Jede Regierungsbeh├Ârde ist bestrebt, ihre Macht auszuweiten

Was haben FCC, FDA, die Beh├Ârde f├╝r Verkehrssicherheit TSA, die Drogenbek├Ąmpfungsbeh├Ârde DEA, die Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbeh├Ârde FTC und das Landwirtschaftsministerium USDA alle gemeinsam?

Sie wollen alle mehr Macht. Sie wollen umfassendere und weitreichendere Befugnisse, h├Âhere Haushaltsmittel und st├Ąrkere Kontrolle ├╝ber die Welt um sie herum. Sie verhalten sich wie Krebsgeschwulste, die an Gr├Â├če und Giftigkeit immer mehr zunehmen, w├Ąhrend sie gleichzeitig immer mehr Ressourcen ihres gesunden ┬╗Wirtes┬ź verbrauchen. Je gr├Â├čer diese Krebsgeschwulste werden, desto gef├Ąhrlicher werden sie f├╝r die Gesundheit ihres Wirtsk├Ârpers, und umso st├Ąrker m├╝ssen sie in Schach gehalten oder ganz aus dem K├Ârper entfernt werden.

Es gibt keine Regierungsbeh├Ârde, die kleiner werden will, weniger Geld und weniger Personal aus Steuermitteln beansprucht. Regierungsabteilungen ÔÇô wie auch Menschen ÔÇô streben nach gr├Â├čerer Macht, selbst wenn dies auf Kosten der Freiheit derer geht, denen zu dienen sie behaupten. Und diese Versuche der FCC, die Kontrolle ├╝ber das Internet an sich zu rei├čen, stellen einen der gef├Ąhrlichsten Versuche dar, Macht an sich zu rei├čen, die es in der kurzen Geschichte des Informationszeitalters bisher gegeben hat.

Weiterlesen – Interview mit Noam Chomsky (englisch) – www.democracynow.org

„Im EU-Parlament soll ├╝ber Websperren entschieden werden, Kinderpornographie ist nur der Anfang, die Liste der blockadew├╝rdigen Inhalte ist lang“ – L├Âschen und Sperren von Joachim Jakobs – heise.de

Sie haben zuviele Rechte – youtube.de
Regeln f├╝r den Cyberwar – youtube.de

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