Bedingungsloses Grundeinkommen

bild„Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen wurden, dass Sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt wurden, darunter sind Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseeligkeit“ (aus der ersten demokratischen Verfassung der Welt – Thomas Paine – Begründer der Menschenrechte)

Menschenrechte – Rechte aufgrund des Mensch-Seins für alle gleich! Anscheinend ist dies heutzutage kompletter Unsinn! Schaut man sich die Sklaverei an, hatten nur diejenigen Recht, die Besitz haben. Alle anderen könnten damit auch nichts anfangen und würden nur frech werden. So auch die Angst der Oligarchen in der Gegenwart und nahen Zukunft, würde sich das Grundeinkommen durchsetzen.

Die Wirtschaft würde zusammenbrechen und die Gesellschaft endet im Chaos!? Das Vermögen der Reichen, welches Sie sich so schwerfällig, meistens vielleicht aufgrund von Ausbeuterei oder einfach Glück hineingeboren zu sein, angeheuft haben, würde sich auflösen!? Wer macht dann die schwere, ungeliebte, teilweise nicht anerkannte und unterbezahlte Arbeit und den Service?

„..viel schlimmer wurde es allerdings, als die Erde rund wurde. Lange hielt die Kirche an der Scheibe fest. Diese war umgeben von den Wassern des Chaos und wer sich zu weit an die Kante heranwagte, könnte hineinfallen,…deren Sphären der Gewalten, die dem Menschen Angst und Hoffnung machten. So schauen wir heute auf Geld und Wirtschaft. Davon, dass die Erde eine Scheibe war, hing von allem ab, was Weltbild, Ordnung und Sicherheit ausmachte und so versucht jede Zeit aufs Neue, dass die Erde flach sei und Einer oben drüber sitzt. …Es kommt halt darauf an, wo man seinen eigenen Standort festsetzt – so ist es beim Grundeinkommen auch. Kompliziert ist es, wenn ich von meiner eigenen Bewegung nichts weiß. An den Rand des nicht mehr verstehbaren stoße ich bald, wenn ich vom Gewordenen ausgehe, wie es sich zeigt und in Ideologien verpackt ist. Einfacher wird es, wenn ich vom Menschen ausgehe und vom Werden. Jedes System behauptet von sich in sich stimmig zu sein und kann von sich aus nicht in ein Anderes gehen. Das kann nur der Mensch.“
(aus der Dokumentation Grundeinkommen)

Die Fragestellung: Der Kernbegriff der Diskussion ist soziale Gerechtigkeit. Gibt aber das Grundeinkommen dem Menschen wirklich seine Würde zurück, seine Freiheit und Eigenständigkeit als Wesen? Soll die Entscheidung des Wollens wieder in die Hand des Volkes gelegt werden? Wären so vielleicht neue Wege und Erfindungen zu erreichen? Von der Lohnabhängigkeit zur Selbstständigkeit? Kritik und Skepsis sind natürlich verständlich. Die Motivation der Menschen sinkt? Der Mensch sollte „lernen“ damit umzugehen und ist er überhaupt dazu bereit? Was würden Sie arbeiten, wenn für ihr Grundeinkommen gesorgt wäre?

Entscheidend ist auch, dass der Staat bisher das Problem der extremen Vermögensansammlung bei den Superreichen unangetastet lässt. Exorbitaler Reichtum ist auch ein wesentlicher Faktor für die Armut von Millionen Bürgern. Hier ist Umschichtung und falsche Verteilung, sowie fehlende innovative Investition in Bildungs- und Versorgungssysteme das Problem. Das Grundeinkommen würde diesen Gegensatz von Reich und Arm keineswegs lösen, sondern diese Kluft noch weiter verschärfen. Die Grundsicherung jedes Bürgers wäre garantiert, aber würde sie nicht konsumentenorientiert den Oligarchen in die Hände spielen?

Angela Merkel möchte eine innerparteiliche Komission zum Thema Bürgergeld einrichten. Den Vorsitz soll Dieter Althaus übernehmen, welcher mittlerweile aus dem Ministeramt in Thüringen zurückgetreten ist. Dieser Dieter enwickelte schon die als „Althaus-Konzept“ bekannte Bürgergeldrechnung. Diese würde den Staat in extreme Finanznöte bringen. Nebst die Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zum solidarischen Bürgergeld bescheinigt dies. Eine Finanzierungslücke von 190 Milliarden Euro würde entstehen, da das Bürgergeld 740 Milliarden Euro jährlich kosten würde, was einem Drittel der Wirtschaftsleistung Deutschlands entspricht. Ist dies mit Steuerumschichtung zu realsieren?

Um diese Summe aufzubringen, müsse wie Althaus vorrechnet, der Steuersatz bei 80% für Gering- und 30% für Besserverdiener liegen. Mit dem solidarischen Bürgergeldes dürfte so ein Geringverdiener von einem Euro Gehalt also 20 Cent behalten. Viele anderen Modelle sehen ein noch höheres ergo noch teureres Grundeinkommen vor. Selbst für das Grundeinkommen gilt, man kann nur das Geld verteilen, welches man zunächst erwirtschaftet hat. Diese Idee und Perspektive sollte allerdings ernst genommen werden. So wie jetz kann es nicht weitergehen. Wird vielleicht auch nur wieder beim typischen These-Antithese-Synthese-Spiel gewürfelt. Vielleicht kommen wir auch dadurch zur „Vollbeschäftigung mit bedingungslosen Grundeinkommen“? 😉

Machen Sie sich selbst ein Bild

weiterführende Links:
Pro-Kontra Interview WDR
Blog des Kölner Instituts Binoc – Meinungssammlung
Problem der Grundeinkommensdebatte von Renate Miethner
Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft

Pro Grundeinkommen:
Christoph Strawe – Überlegungen
Das Netzwerk Grundeinkommen
Initiative Grundeinkommen
Unternimm die Zukunft

Kontra Grundeinkommen:
„Grundeinkommen fördert Meudalismus“ nach Götz Werner
„Genug Geld für alle“ nach Hans-Dieter Hey
Forum Grundeinkommen – Kontra Meinungen