Angela Dorothea Merkel – die Wahrheit

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Merkeld├Ąmmerung (31.3.2010)
Da ich Angela Merkel als wandelnde Provokation empfinde, erlaube ich mir, diesen Artikel nicht mit Tabasco, sondern mit Viper-Sauce zu schreiben.

1990 hat ein gewisser Helmut Kohl eine gelernte und ├╝berzeugte Sozialistin aus der Konkursmasse der DDR ├╝bernommen und als dreifache Quotenfrau in sein Kabinett eingegliedert. Die Familienministerin war Frau, Protestantin und aus dem Osten, das gen├╝gte als Qualifikation. Da fiel es nicht ins Gewicht, da├č sie kinderlos und geschieden war, da interessierte es nicht, da├č f├╝r sie noch ein Jahr zuvor wahre Demokratie aus der Diktatur des Proletariats bestanden hatte. Die mausgraue graue Maus hielt sich unauff├Ąllig im Hintergrund und erwarb sich den Spitznamen „Kohls M├Ądchen“, der letztlich besagt, da├č sie nur auf Grund von Protektion P├Âstchen und Dienstwagen erhalten hatte.

Folglich wurde diese Dame auch im n├Ąchsten Kabinett Kohl untergebracht, diesmal in jenem Placebo-Ministerium, in dem man sonst im Neopren-Anzug durch den Rhein schwimmen mu├č, um ├Âffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Angela Merkel hat das mit einem v├Âllig unsinnigen Dosenpfand geschafft, an dem ihr Nachfolger f├╝nf Jahre arbeiten mu├čte, bevor daraus ein halbwegs praktikables Verfahren wurde. Ansonsten blieb sie eine mausgraue graue Maus und nat├╝rlich Kohls M├Ądchen.

1998 fand die Mehrheit der W├Ąhler endlich Kohl untragbar und die mausgraue graue Maus verschwand von der Bildfl├Ąche. Dummerweise hatte der unf├Ârmige Kanzler seiner Partei eine Tretmine hinterlassen, die bald darauf hochging. Dabei ging es um 13 Millionen Mark Bestechungsgelder, die als Parteispenden ohne Hinweis auf die Bakschisch-Geber verbucht worden waren. Helmut Kohl verweigerte die Aussage ├╝ber jene Leute, die von der CDU beg├╝nstigt werden wollten, unter Hinweis auf ein gegebenes Ehrenwort. Machen Sie das besser nicht nach, Sie wandern daf├╝r ins Gef├Ąngnis. Denn wie schon George Orwell sagte, sind Schweine eben gleicher.

Mit „Birne“ wurde wie in der Politik ├╝blich verfahren: Klappe auf, Affe tot. F├╝r ein paar Jahre wurde der Ehrenvorsitzende entehrt und in die Versenkung verbannt, inzwischen wird er wieder aufpoliert und soll zu seinem 80. Geburtstag sogar wieder als Ehrenvorsitzender installiert werden. Nach dem Birnenkegeln wollte die CDU Gras ├╝ber die Sache wachsen lassen und holte daf├╝r eine mausgraue graue Maus hervor, die als neue Vorsitzende andere Kamele daran hindern sollte, das heranwachsende Gras abzufressen.

Die ersten Jahre sammelte die CDU damit gute Erfahrungen, Bundeskanzler Gerhard Schr├Âder und sein Vizejoschi begriffen langsam, da├č Regieren mehr bedeutete, als sich in Armani und Brioni zu kleiden und Cohibas zu paffen. Merkel ├╝bte sich in beispielhafter Zur├╝ckhaltung und lie├č 2002 Stoiber den Vortritt. Dank der Stimmen von 300.000 frisch eingeb├╝rgerten T├╝rken, die mehrheitlich rot-gr├╝n gew├Ąhlt haben, durften Gerd und sein Vizejoschi eine zweite Runde versuchen, in der es ihnen dank eines Straft├Ąters namens Peter Hartz gelang, die Grundlagen eines k├╝nftigen Pseudo-Aufschwungs zu legen.

Angesichts des ├╝berraschenden Erfolgs von J├╝rgen R├╝ttgers entschied sich Gerhard Schr├Âder, Angela Merkel von der Leine zu lassen. Die betulichen CDU-Granden (Grande ist ein spanischer Adelstitel und hat nichts mit pers├Ânlicher Gr├Â├če zu tun) waren noch mit Kanzler-Mikado besch├Ąftigt. Das ist ein unter mittelm├Ą├čigen Parteifunktion├Ąren sehr beliebtes Spiel, bei dem es darum geht, einen Posten auszukungeln, f├╝r den keiner der Beteiligten wirklich bef├Ąhigt ist. Alle Mitspieler verhalten sich wie mausgraue graue M├Ąuse und halten unter dem Gewand einen Dolch bereit. Sobald sich einer aus Versehen bewegt, fallen alle anderen ├╝ber ihn her und stechen zu. Gewinner ist derjenige, der dem Opfer mit einer heftigen Solidarit├Ątsbekundung den Kopf abschl├Ągt und diese Troph├Ąe triumphierend vorzeigt.

Die CDU-M├Ąnner entpuppten sich angesichts der drohenden absoluten Mehrheit allesamt als Scheinriesen, die der grauesten aller mausgrauen grauen M├Ąuse den Vortritt lie├čen. Merkel legte sich zusammen mit dem heute fast vergessenen Edmund Stoiber ins Zeug und lie├č sich von Schr├Âder nach Strich und Faden vorf├╝hren. Die beiden kannten nicht einmal das Konzept ihres eigenen Professors aus Heidelberg. Jedenfalls schaffte es Merkel binnen vier Monaten von einer absoluten Unions-Mehrheit zu einer gro├čen Koalition zu degenerieren.

Aus der Warte von 2010 war das vermutlich ein Gl├╝cksfall, denn sonst h├Ątte es schon 2005 einen Au├čenminister Guido Westerwelle gegeben und eine Regierung, die zwar wunderbar aufeinander einschlagen, aber nicht regieren kann. Wobei ein paar Kleinigkeiten damals anders: lagen Stoiber, der mit eingezogenem Schwanz zur├╝ck nach M├╝nchen geflohen war, w├Ąre handzahm gewesen, verglichen mit dem profilierungss├╝chtigen Seehofer. Und Westerwelle h├Ątte mit weniger Prozenten im R├╝cken wohl eher Gartenzwerg als Rumpelstilzchen gespielt.

Jedenfalls kam damals Merkel an die Macht und aus dem mausgrauen grauen M├Ąuschen wurde eine bunte Kanzlerin, die h├Âchstens bei Israel-Besuchen das diplomatisch gebotene Schwarz f├╝r ihre zu eng geschneiderten Hosenanz├╝ge w├Ąhlt. Merkel hatte gleich zu Anfang unglaubliche Erfolge: eine Fu├čballweltmeisterschaft ohne Titelgewinn f├╝r Deutschland, einen ergebnislosen G8-Gipfel unter ihrem Vorsitz mit hohen Kosten f├╝r Deutschland, ein Wildschweingrillen mit George Warlord Busch und die EU-Pr├Ąsidentschaft, bei der sich Deutschland zu zwei Milliarden Euro extra in die EU-Kassen verpflichtete.

Dann kam der merkelhafte Aufschwung, bei dem alles aus der Arbeitslosigkeits-Statistik weggemerkelt wurde, was irgendwie vertuscht werden konnte. F├╝r deutsche Arbeiter bedeutete das sinkende Reall├Âhne und steigende Benzinpreise, f├╝r Manager gab es explodierende Geh├Ąlter und reichliche Bonuszahlungen. In „Hartz IV“ wurde alles entsorgt, was an „Humankapital“ gerade nicht gebraucht wurde. Statt krisensicherer Dauerarbeitspl├Ątze mit tariflicher Bezahlung gab es Zeitarbeit Entlohnung nach Gutd├╝nken und Sozialleistungen nach Kassenlage.

Managern ging es unter dieser neuen Regierung bestens. Die Kanzlerin fra├č ihnen aus der Hand und wer f├╝r eine private Sause einmal das Kanzleramt buchen wollte, bekam das von den lieben Kollegen mit Pfusch am Bau errichtete Geb├Ąude gerne zur Verf├╝gung gestellt. Nur ein gewisser Herr Zumwinkel, der seine Postbank nicht an einen gewissen Herrn Ackermann verkaufen wollte, bekam einmal die H├Ąrte des Staates vorgef├╝hrt. Allerdings nur zaghaft, so bekam Herr Zumwinkel seine Pensionsanspr├╝che in einer Summe ausgezahlt und seine Strafe lange genug gestundet, damit die Pensionsanspr├╝che die Strafe als Zinsen erwirtschafteten.

Warum f├╝r Ackermann ein Zumwinkel abserviert wurde? Angela Merkel betrachtet sich als die beste Freundin Israels, da hat sie f├╝r die W├╝nsche unserer j├╝dischen Mitb├╝rger immer ein offenes Ohr, selbst wenn diese wie Josef Ackermann aus der Schweiz stammen. Merkel geht sogar soweit, das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatsr├Ąson zu erkl├Ąren, immerhin steht das noch nicht im Grundgesetz. Wie Merkel-Deutschland einem ewig kriegsl├╝sternen Apartheids-Staat helfen soll, hat die bunte Weltreisekanzlerin leider nicht erkl├Ąrt. Verteidigung nach Kassenlage bedeutet, da├č die Bundeswehr seit Jahrzehnten zum Sparschwein der Regierung geworden ist und nach sechs Monaten Vorlaufzeit gerade einmal f├╝nf Kilometer Front in Israel gegen aufst├Ąndische Milizen halten k├Ânnte, bis Soldaten kommen.

Wobei die Kassenlage rein theoretisch gar nicht besser sein konnte, hatte doch Merkel w├Ąhrend der Fu├čballweltmeisterschaft 2006 so mal eben die gr├Â├čte Steuererh├Âhung aller Zeiten beschlossen. Leider traf dieses Mehr an Geld auf eine besonders ausgabefreudige Regierung, die nicht nur die EU und Israel, sondern auch die milit├Ąrischen Eskapaden der USA nach Zahlungskr├Ąften unterst├╝tzte. Das f├╝hrte dazu, da├č selbst in laut Statistik guten Merkel-Jahren die Staatsschulden unabl├Ąssig angestiegen sind.

In ihrem Amtseid schw├Âren Kanzlerin und Minister, da├č sie mit aller Kraft f├╝r Deutschland arbeiten wollen. Was hat diese Kanzlerin f├╝r Deutschland getan? Steuern erh├Âht, ein kaputtes Gesundheitssystem noch weiter gesch├Ądigt, den Rentnern Nullrunden aufgezwungen, noch mehr Ausl├Ąnder ins Land geholt, deutsche Soldaten in amerikanischen Angriffskriegen verheizt, die Infrastruktur verfallen lassen und unabl├Ąssig die h├Âchsten Beitr├Ąge an die EU und andere internationale Organisationen gezahlt. Mit anderen Worten: sie hat alles getan, um Deutschland f├╝r fremde M├Ąchte auszubeuten.

Die Lieblingsbesch├Ąftigung dieser Dame sind Staatsbesuche, also Reisen ins Ausland. Nat├╝rlich ist dort die reiche Tante mit den vielen Geschenken herzlich willkommen, gibt es dabei doch immer eine Menge Geld. Gefallen hat ihr auch der Besuch des Dalai Lamas oder ihr eigener Besuch beim Papst. Wobei der Papst als geb├╝rtiger Deutscher nat├╝rlich genauso gerne kritisiert wird. Andere kritisieren lenkt ja wunderbar von der eigenen Unf├Ąhigkeit ab.

Und weil Merkel schon in guten Zeiten nichts zur├╝ckgelegt hat, wird es in schlechten Zeiten besonders schlimm. Als 2008 die Bankenkrise ausgebrochen war, wurde davon die ganze Welt betroffen, mit der Ausnahme Israels, nat├╝rlich. Besonders gebeutelt wurde Merkel-Deutschland. Die Antwort der Weltreise-Kanzlerin darauf waren Milliarden f├╝r die Banken, die Verursacher der Krise, und noch h├Âhere Zusagen, falls die Milliarden nicht reichen sollten. F├╝r den Normalb├╝rger gab es eine Abwrack-Pr├Ąmie, zum Wohl der ausl├Ąndischen Kleinwagen-Produzenten. Ach ja – und eine Rentenerh├Âhung kurz vor den Bundestagswahlen, eine Hand w├Ąscht schlie├člich die andere.

Nach vier Jahren stand Merkel f├╝r – nichts. Und im Bundestagswahlkampf stand die CDU f├╝r – nichts. Der wichtigste Wahlwerbespot war „├äintschie, ├äintschie, ├äintschie!“ Vermutlich h├Ątte man auch „Ja, sie kann’s nicht“ plakatieren k├Ânnen, sie w├Ąre trotzdem wiedergew├Ąhlt worden. Warum? Weil die meisten Leute die Hoffnung auf bessere Zeiten aufgegeben haben. Frustrierte W├Ąhler, die das Spiel durchschauen, gehen nicht mehr an die Wahlurne, weil irgendwelche Leute ihnen einreden, da├č Nichtw├Ąhlen eine Form des Protestes sei. Andere Leute w├Ąhlen nicht mehr, weil es keine Partei mehr gibt, die sich zu w├Ąhlen lohnt. Es gibt keine Alternativen, alle Parteien regieren gegen das Volk. Unterm Strich hat jeder, der nicht gew├Ąhlt hat, daf├╝r gesorgt, da├č Merkel im Kanzleramt bleibt.

Was hat Merkel nicht alles zur „Chefsache“ erkl├Ąrt! Bildung ist Chefsache, was bei einer Ministerin Schavan ja auch dringend n├Âtig ist. Hat sich im Bereich Bildung etwas getan? Nat├╝rlich nicht, die Sch├╝ler und Studenten protestierten auf den Stra├čen und aktuell geht es darum, ob in Merkel-Deutschland t├╝rkische Gymnasien eingerichtet werden sollen. Klimapolitik ist ebenfalls Chefsache. Wobei das Weltklima ohnehin Sache der Experten ist. Das sieht man daran, da├č wir im gerade vergangenen Winter eine sehr lange K├Ąlteperiode hatten, mit jeder Menge Schnee. Schnee gab es in Italien und Spanien, Washington war derart eingeschneit, da├č dort das ├Âffentliche Leben zum Erliegen kam. Die wunderbaren Experten wollen uns jedoch einreden, da├č dieser Winter der zweitw├Ąrmste seit Beginn der Aufzeichnungen gewesen w├Ąre. Immerhin, einen Erfolg hat Merkel erzielt: seit sie Kanzlerin ist, leiden wir unter verregneten Sommern.

„Vorsicht, Wessis, unsere Stra├čen sind so kaputt wie unser System.“ So ein Schild habe ich 1990 in der gerade noch existierenden DDR gesehen, als Warnung vor den Schlaglochpisten, die f├╝r uns damals unvorstellbar gewesen waren. Solche Warnschilder k├Ânnte man heute in M├╝nchen und anderen westdeutschen St├Ądten aufstellen. Das ist kein Zufall, sondern das alte DDR-System: Alles Geld f├╝r die internationale Solidarit├Ąt, kein Geld f├╝r die eigene Infrastruktur. Wenn Sie erstklassige Stra├čen sehen wollen, m├╝ssen Sie Urlaub machen. Nicht in den USA, da st├╝rzen schon mal Br├╝cken ein, sondern in Israel. Oder in Spanien, da wurde ebenfalls sehr viel gebaut, mit deutschem Geld.

Von der EU haben alle profitiert, bis auf Deutschland als gr├Â├čter Nettozahler. Vor dem Euro gab es die D-Mark, als Ma├č aller W├Ąhrungsangelegenheiten in Europa. Wer eine stabile W├Ąhrung haben wollte, band seine Schillinge oder Francs an die Deutsche Mark, dann hat das geklappt. Wer das nicht konnte, mu├čte seine Peseten, Lire oder Drachmen immer wieder abwerten. Die Weichw├Ąhrungsl├Ąnder b├╝├čten daf├╝r mit h├Âheren Zinsen, was ihre Verschuldungsm├Âglichkeiten deutlich einschr├Ąnkte. Dann kam der Euro und damit wurde es f├╝r Griechenland g├╝nstiger, sich zu verschulden. Ja, auch f├╝r die anderen Weichw├Ąhrungsl├Ąnder wie Portugal, Spanien und Italien. Sie bezahlten niedrigere Zinsen, die BRD h├Âhere.

Theoretisch w├╝rden wir mit der D-Mark g├╝nstiger tanken, tats├Ąchlich h├Ątte unser zu allem f├Ąhiger Steuerstaat da mit einer weiteren Sondersteuer nachgeholfen. Siehe die k├╝rzlichen ├äu├čerungen des Bundespr├Ąsidenten.

Der Euro ist eine Schnapsidee von Hans-Dietrich Genscher, der Helmut Kohl bereitwillig gefolgt ist. Und weil Merkel nat├╝rlich nichts in Frage stellt, was Helmut Kohl eingef├╝hrt hat, h├Ąlt sie solange wie irgend m├Âglich an dieser W├Ąhrung fest. Das ist wie mit dem Dosenpfand: Was als Unsinn eingef├╝hrt wurde, bleibt als Unsinn erhalten, vor allem, wenn Kohls M├Ądchen damit betraut ist. W├Ąre sie wirklich die „eiserne Kanzlerin“, als die sie von bezahlten Journalisten hochgejubelt wird, h├Ątte sie die Griechenland-Krise genutzt, um aus dem Euro auszutreten. Beim Euro mu├č nicht nachgebessert, sondern klar Schiff gemacht und abgewrackt werden.

Statt dessen wurden Griechenland und der Euro gerettet. Merkel fuhr als L├Âwin nach Br├╝ssel (zumindest nach Ansicht der Propaganda-Journalisten in den qualit├Ątsfreien Medien) und kehrte als Bettvorleger zur├╝ck. Griechenland erhielt die Zusage, da├č die EU-L├Ąnder Geld schicken w├╝rden, falls ein Notfall eintr├Ąte. Wie sieht der Notfall aus? Griechenland betreibt wie jedes andere Land Wechselreiterei. Neben der betr├Ąchtlichen Neuverschuldung m├╝ssen die Altschulden hin├╝bergerollt werden. Das hei├čt, Griechenland ben├Âtigt Geld f├╝r alte Schulden, die f├Ąllig geworden sind. Da werden Monat f├╝r Monat Milliarden Euro f├Ąllig – und sollte eine einzige Auktion der Staatsanleihen schief gehen, ist der Notfall da.

Im Prinzip l├Ąuft eine solche Auktion so ab: Griechenland m├Âchte f├╝nf Milliarden und bietet 5,85% Zinsen. Bekommt es daf├╝r kein Geld, bietet es 5,90%, dann 5,95% usw. Griechenland hat irgendwo eine Grenze, bis zu der es gehen kann. Bei 6,20% ist Schlu├č, mehr kann sich das Land nicht leisten, daf├╝r bekommt es aber nur drei Milliarden – die Auktion ist geplatzt, der Notfall ist da, Griechenland braucht die Solidarit├Ąt der EU – Deutschland bezahlt. Dank der Zusage von Merkel kann Griechenland das Limit niedriger setzen, braucht nicht bis 6,50% zu gehen.

Jetzt gehen wir ein paar Wochen weiter. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gew├Ąhlt. Derzeit sieht es nicht so aus, als w├╝rde es J├╝rgen R├╝ttgers wieder mit einer schwarz-gelben Koalition schaffen. Mit Schwarz-Gr├╝n oder Schwarz-Rot ist das f├╝r Merkel eine Niederlage, selbst wenn R├╝ttgers im Amt bleiben sollte. Deshalb tut Merkel alles, damit das nicht passiert. Bis dahin mu├č Griechenland ruhig bleiben! Der Notfall darf nicht eintreten, die Griechen d├╝rfen sich nicht in Gierchen verwandeln. Das l├Ą├čt sich hinter den Kulissen arrangieren, da bezahlt Merkel-Deutschland ein paar Milliarden an die EU ein wenig eher und Griechenland bekommt diese Milliarden ein wenig fr├╝her. Oder Portugal.

Nach dem 9. Mai kann Merkel loslegen und Griechenland beispringen. Und rein zuf├Ąllig beginnt da auch schon wieder die Fu├čball-Weltmeisterschaft, eine ideale Ablenkung f├╝r das Volk. Was 2006 so wunderbar geklappt hat, geht doch auch 2010, oder? Es gibt nur einen kleinen Unterschied – 2006 waren das Steuererh├Âhungen f├╝r den Bundeshaushalt, 2010 werden das Steuererh├Âhungen f├╝r Griechenland. Angela Dorothea Merkel ist dabei, aus dem Land Geld herauszupressen, um Griechenland zu helfen, das ├╝ber seine Verh├Ąltnisse gelebt hat. Deutsche Rentner zahlen h├Âhere Steuern, damit griechischen Rentnern nichts weggenommen wird.

H├Âhere Steuern f├╝r Griechenland? F├╝r jene undankbaren Leute, die uns in den letzten Wochen mit der Nazi-Keule attackiert haben? F├╝r jene Leute, die f├Ąlschlicherweise behaupten, wir h├Ątten ihnen im Zweiten Weltkrieg das Gold geklaut und nie zur├╝ckgegeben? Gold, das nach London ausgelagert war und heute wieder in der griechischen Nationalbank weggeschlossen ist? Wie lange wird sich Merkel da noch als Kanzlerin halten k├Ânnen? Sie sitzt jetzt in der Falle, denn jede Steuererh├Âhung wird eine Steuererh├Âhung f├╝r Griechenland. Und ohne Steuererh├Âhung wird diese Regierung mit ihrem Rekordschuldenhaushalt nie mehr die Maastricht-Kriterien f├╝r den Euro erf├╝llen.
Der Euro ist tot, er hangelt sich nur noch als Zombie fort. Und ja, Merkel ist ebenfalls tot. Als Kanzlerin ist sie nur noch ein Zombie, der auf seine Erl├Âsung wartet.

Eines ist anders als 2006: Damals gab es noch keinen Phasenz├Ąhler. Ich denke, eine Steuererh├Âhung f├╝r Griechenland w├Ąre ein wunderbarer Anla├č, um Phase 3 auszurufen.
┬ę Michael Winkler eine Kolumne von der Seite MichaelWinkler.de