Jungelcamp.de Der Blog im Mediendschungel - Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Interaktion

Als erstes Mainstream-Medium veröffentlicht Focus-Money in der Ausgabe 35 vom 19.08.2009 auf Seite 78 durch Oliver Janich (Journalist für die Financial Times Deutschland, Süddeutsche Zeitung und weitere) ein Interview mit dem Fachmann für EU-Verfassungsfragen Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg, über die Wiedereinführung der Todesstrafe.

Hier das Interview zum nachlesen:

Focus-Money: Herr Professor Schachtschneider, laut ihrer Klageschrift gegen den EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht ermöglicht der Vertrag die Wiedereinführung der Todesstrafe und das Töten von Menschen. Das klingt ungeheuerlich. Worauf gründet sich ihre Argumentation?
Karl Albrecht Schachtschneider: Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen „Erläuterungen“ und deren „Negativdefinitionen“ zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 GG), Österreich und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.

Money: Aber wird in der Charta die Todesstrafe nicht explizit verboten?
Schachtschneider: Maßgeblich dafür ist nicht Art. 2 Abs. 2 der Charta, der die Verurteilung zur Todesstrafe und die Hinrichtung verbietet, sondern die in das Vertragswerk aufgenommene Erklärung zu diesem Artikel, die aus der Menschenrechtskonvention von 1950 stammt. Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung werden die Rechte, Freiheiten und Grundsätze der Charta gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Titel VII der Charta, in dem die Auslegung und Anwendung derselben geregelt ist, und unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten „Erläuterungen“, in denen die Quellen dieser Bestimmungen angegeben sind, ausgelegt.

Money: Warum so umständlich?
Schachtschneider: Eben um diese Tatsache zu verschleiern. Den Abgeordneten wird ja nur der ohnehin schwer verständliche und viel zu lange Vertragstext vorgelegt.

Money: Aber ist es nun eindeutig, dass das Töten von Menschen erlaubt ist, wenn der Vertrag in Kraft tritt?
Schachtschneider: Ja, die Grundrechtekarte wurde 2001 in Nizza deklariert. Aber da nicht alle Länder einverstanden waren, war sie bisher nicht völkerrechtlich verbindlich. Wenn der Vertrag in Kraft tritt, wird auch die Grundrechte-Charta verbindlich.

Money: Aber die entsprechende Passage steht ja nur in den Erläuterungen…
Schachtschneider: Diese sind nach Art. 52 Abs. 3 und 7 der Grundrechtecharta verbindlich. Sie können die entsprechende Erklärung der Erläuterung im Amtsblatt der Europäischen Union nachlesen. Da gibt es keinen Interpretationsspielraum. Außerdem: Wozu sollte man das reinschreiben, wenn man es nicht haben will?

Money: Hat das Bundesverfassungsgericht ihrer Interpretation mit der Anerkennung des Lissabon-Vertrages nicht eine Absage erteilt?
Schachtschneider: Überhaupt nicht. Es hat sich zu der Frage gar nicht geäußert.

Money: Ist das üblich?
Schachtschneider: Das ist sogar der Normallfall. Wenn sich das Bundesverfassungsgericht eines Problems nicht annehmen will, äußert es sich einfach nicht dazu.

Money: Ist das rechtlich möglich?
Schachtschneider: Das ist rechtlich mehr als bedenklich, aber Praxis.

Money: Die Todesstrafe kann laut Erläuterung im Falle eines Krieges oder einer Kriegsgefahr eingeführt werden. Ein sehr theoretischer Fall.
Schachtschneider: Wirklich? Befinden wir uns nicht in Afghanistan im Krieg? Wer definiert den Krieg? Was ist eine Kriegsgefahr? Was war mit dem Jugoslawien-Krieg?

Money: Noch beängstigender ist, dass ohne Gesetz und ohne richterlichen Beschluss bei Aufstand und Aufruhr getötet werden darf. Wer definiert das?
Schachtschneider: Eben. Nach meiner Meinung könnten die Montagsdemonstrationen in Leipzig als Aufruhr definiert werden, wie praktisch jede nicht genehmigte Demonstration. Oder nehmen Sie die Krawalle in Griechenland oder kürzlich die Demonstrationen in Köln und Hamburg. Sie brauchen ja nur ein paar „Autonome“, die Steine schmeissen.

Money: Es gibt Politiker und Juristen, die argumentieren, dass die Grundrechte eines Landes durch den EU-Vertrag nur verbessert, aber nicht verschlechtert werden können.
Schachtschneider: Die Grundrechtecharta der Europäischen Union (GrCh) enthält keinen Vorrang oder Vorbehalt der nationalen Grundrechte oder ein grundrechtliches Günstigkeitsprinzip. Wer das behauptet, beweist seine Unkenntnis des Gemeinschaftsrechts.

Money: Wie kommen sie dann darauf?
Schachtschneider: Dort wird mit dem Art. 53 der Grundrechte-Charta argumentiert. Aber genau der gibt das nicht her: Dort heißt es: „Keine Bestimmung dieser Charta ist als Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich…, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.“. Wesentlich ist der Passus „in dem jeweiligen Anwendungsbereich“. Wenn nämlich Gemeinschaftsrecht anzuwenden ist, sind die Grundrechte der Europäischen Union maßgeblich (Art. 51 Abs. 1 GrCh), wenn nationales Recht anzuwenden ist, die nationalen Grundrechte. Beide Grundrechtetexte sind niemals gleichzeitig anzuwenden.

Money: Aber der europäische Gerichtshof könnte doch feststellen, dass in diesem Fall das nationale Recht Vorrang hat.
Schachtschneider: Genau das hat der EuGH noch nie getan. Er fühlt sich immer zuständig. Außerdem ist das Verbot der Todesstrafe kein Grundrecht. Insofern zieht das Argument, die Grundrechte dürfen nicht verschlechtert werden, nicht.

Money: Ist den Politikern denn bewusst was sie da beschließen?
Schachtschneider: Vielleicht nicht allen. Mindestens aber der CDU/CSU-Fraktion. Ich habe extra eine nur fünfseitige Zusammenfassung meiner Klage verteilen lassen, damit die Abgeordneten nicht zu viel lesen müssen. Auch der SPD dürfte die Problematik bekannt sein, weil einer ihrer Abgeordneten, nämlich Prof. Meyer, in Nizza versucht hat, die Regelungen zu verhindern.

Money: Können Sie sich einen Grund vorstellen, warum so etwas beschlossen wird?
Schachtschneider: Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr. Die Skepsis gegenüber den Regierungen und dem Apparat der EU wird immer größer. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft den Druck auf die Bevölkerung.

Money: Also will man sie niederschießen dürfen?
Schachtschneider: So sieht es aus.
Money: Was kann man dagegen tun?
Schachtschneider: Meiner Meinung nach berechtigt das EU-Vertragswerk, auch weil damit die Demokratie ausgehöhlt ist, zum Widerstand.

Money: Welche Form von Widerstand meinen sie?
Schachtschneider: Zum Beispiel Demonstrationen und alle Formen des öffentlichen Widerspruchs, der Weg Gandhis.

Die gewalttätigen Niederschlagungen der Aufstände in Tibet wurden in Europa geächtet. Die Montagsdemos verliefen friedlich, ob das bei der nächsten “Aufruhr” auch so sein wird, bleibt nach dem Lesen dieses Interviews fraglich.

Es wird deutlich, was die Eurokraten tatsächlich wollen und das sich die EU, auch Deutschland, scheinbar auf größere Unruhen vorbereiten. Mit einem Demokratieverständnis ist das alles nicht zu vereinbaren. Angst schüren und die Macht dem Volke entziehen?

Nur noch die Iren können mit ihrer Stimme den Vertrag für die gesamte EU noch ablehnen. Könnte man die nicht mit genügend EU-Geld und Sonderregeln zum “Ja” ködern? Anfang Oktober sind wir schlauer.

weitere Links hierzu:
Daily Motion - Video: Prof. Dr. Schlachtschneider zur Todesstrafe in der Eu
Der EU Vertrag und die Todesstrafe
EU vor Wiedereinführung der Todesstrafe?

Nachtrag 5 Oktober 2009
Wie überraschend - Irland hat für JA gestimmt und die neue EU Richtlinie ist verabschiedet.
Das Resultat zu Gunsten des Lissabon-Vertrags war abzusehen, denn Irland ist in einer tiefen Rezession. Es ging also weniger um den Inhalt des Vertrages und die Nachteile darin, sondern die irischen Wähler erhoffen sich durch ein “Ja” die Hilfe der EU um aus der Krise zu kommen. Barrroso: “… wenn die Iren wieder ablehnen, dann können sie keine Hilfe von der EU erwarten.”

Der Gedanken liegt nahe, Brüssel habe Irland bewusst tiefer in die Krise gleiten lassen, um durch die Notlage der Menschen eine Zustimmung zum Lissabon-Vertrag zu bekommen. Nur so ist der massive Meinungsumschwung gegenüber dem Resultat vor einem Jahr zu erklären. Die Tatsache, dass die EU Richtlinie schon einmal mit Mehrheit abgelehnt wurde und eine erneute Abstimmung erzwungen wurde, ist ein Zeichen wie antidemokratisch die EU ist.

Auch in der Welt der Medien gilt es die aufkommende Nachfrage zu bedienen. Das Angebot, welches daraus resultiert kann sich aber alles andere als sehen lassen. Die “Kulturleistung” des deutschen Fernsehens; warum sie ein Spiegel unserer Nation ist, und was hinter diesem steckt. Das Fernsehprogramm wird von den Quoten bestimmt. Diese Quoten werden vom Marktforschungsinstitut GfK erhoben. Ihr Auftraggeber ist die AGF (Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung) und setzt sich zusammen aus den Sendern ARD, ProSieben, Sat.1 Media AG, Mediengruppe RTL Deutschland und ZDF.

In Deutschland gibt es 35,30 Millionen Fernsehhaushalte. Das entspricht etwa 72,20 Millionen Menschen die Zugriff auf ein Fernsehgerät haben. Es werden aber nur von 5.640 Haushalten die Daten erhoben, die die Quoten und damit das tägliche Programm ausmachen. Das heißt nur ca. 13.000 Personen in diesem Land bestimmen, was wir im Fernsehen zusehen bekommen. Angeblich bildet dieser Teil einen Querschnitt durch die Bevölkerung. Sind die Quoten ermittelt werden sie Hochgerechnet, was zum Beispiel auch durchaus dazu führt, dass bei Übertragungsstörung, laut der Gfk, 20.000 Menschen ein Testbild angesehen haben Details zum technischen Erhebungsverfahren können auf der Internetseite der AGF eingesehen werden.

Subjektiv betrachtet steckt hinter all diesen Zahlen ein kultureller Skandal, den man allein beim Ansehen des Fernsehprogramms erahnen kann. Das Fernsehen avanciert schon seit langer Zeit immer stärker zur Massenware in der die Werbung und das Programm wie Propaganda aufgebaut sind - Propaganda mit dem Ziel den Menschen zum Konsum anzuregen, sich einem Ideal zu fügen und nicht darüber nach zu denken oder etwas in Frage zu stellen. Die Werbung ist ausgeklügelter als das deutsche Bildungsystem und wesentlich effektiver.

Die Intention des Fernsehprogramms ist dies, dass für jeden individuellen Menschen mit seinen bestimmten Charaktereigenschaften bestimmte Programme geboten werden - ist das ein Vorteil oder Nachteil? Kann sich dadurch jeder Mensch in seiner eigenen Welt verlieren und wird dadurch imun gegen andere Denkweisen, weil er Bestätigung immer und immer wieder in seinen Sendungen findet?

So kennt die Wirtschaft mit ihren kapitalistischen Absichten auch vor einem gesetzten Medium wie dem Fernsehen keinen Halten mehr. Ähnlich wie die Werbung sind auch die Sendungen im Fernsehen eine Ohrfeige für jeden intelligenten Menschen. Die Quoten vom Vortag sind auf der Internetseite www.dwdl.de einzusehen. (Die Tagesschau dümpelt immer zwischen Platz 15 und Platz 20 herum, wenn sie schon mal mit dabei ist.)

Das Fernsehen verkorkst uns wie eine schlechte Mutter, die ihren quängelnden Kindern nur Süßigkeiten zu essen gibt. Fernsehen besitzt ein großes Potenzial Menschen zu erreichen und wichtige Inhalte zu vermitteln. Man sollte es auch so wahrnehmen, als erzieherisches und objektives Medium.

Fernsehen sollte nicht nur unterhalten, sondern auch bildend und ernsthaft sein. Kultur, Kunst und Literatur bilden im Fernsehen eine Randgruppe und haben “Sex & Crime” als Tabu abgelöst. Nur wegen der Quoten und dem damit verbundenen Geld, ist es ist kein Grund ein eigentlich aufklärerisches Medium komplett zu trivialisieren, dem Massenkonsum auszusetzten und damit lauter unkritische, geistlose Spinner heranzüchten.

Dem Quotenthema wurde sich bereits in der Filmbranche angenommen. “Die Quotenmacher” (2000) von Regisseur Christoph Weinert ist eine Mischform aus Dokumentar- und Spielfilm, in dem ein Detektiv der Quotenerhebung auf den Grund geht. Der Film bietet sachliche Informationen, ohne dabei die Kritik an dem Verfahren der Quotenmacherei außer Acht zu lassen.

Eine ganze Utopie bietet hingegen der Spielfilm “Free Rainer - Dein Fernseher lügt” (2007) von Hans Weingartner. Dort wendet sich der erfolgreiche Fernsehproduzent Rainer (Mortiz Bleibtreu) zum Aufklärer. Er schafft es mit anderen durch Quotenmanipulierung den Deutschen ein neues Bewusstsein zu geben, in dem sie anspruchsvolle Inhalte zusehen bekommen und diese auch annehmen.

Die Medien waren schon immer Meinungsmacher und Manipulator. Hierzu muss ein Zitat gebracht werden, von Einem der genau ihre Macht zu nutzen wusste: “Jede Propaganda hat volkstümlich zu sein und ihr geistiges Niveau einzustellen, auf die Aufnahmefähigkeit des Beschränktesten unter denen, an die sie sich zu richten gedenkt. Damit wird ihre rein geistige Höhe um so tiefer zu stellen sein, je größer die zu erfassende Masse der Menschen sein soll.” (Adolf Hitler)

Es soll ja durchaus Leute geben, die nach “Jungelcamp 2010″ bei Google suchen und auf diesen Blog kommen. All denjenigen sei gesagt: die RTL-Sendung “Ich bin ein Star, holt mich hier raus! - Dschungelcamp 2010″ fällt aus. Mehr Infos - Klick!

Oh, das ist aber schade…

Uns geht es in Industrieländern so gut wie nie zuvor. Technologisch, wirtschaftlich und versorgungstechnisch fortschrittlich. Produktflut und auf Medien basierte Lebensstile, die keiner braucht. Applaus Applaus…

Bundespräsident Horst Köhler: „Das Los der Menschheit zu verbessern,…letztendlich muss das unser Maßstab und Ansporn sein. An dieser Stelle schließt sich für mich der Kreis zwischen Ökonomie und demokratischer Politik. Beide sind dem gleichem Ziel verpflichtet. Dieses Ziel bleibt der Mensch!“

Jeden Tag sterben 18 000 Kinder an Hunger. Ein Kind was heutzutage an Hunger stirbt wird ermordet! Ein erheblicher Teil der Menschheit kann nicht einmal in ihren Grundbedürfnissen bedient werden, wobei die Wirtschaft so ausgeklügelt und produktiv ist wie nie. Kein objektiver Mangel - es ist die Weltordnung und die schier aufgeblähte Allmachtsstellung der Industrieländer und deren Finanzsystem. Keine Evolution der Menschheitsgeschichte - es ist ein Bruch. Die Kontrolle durch Wirtschaft und Bankwesen – die pure Gier nach Geld und damit verbundener Macht. Trotz Rekordgewinnen steigt die Armut. 50% der Menschheit lebt heute in Armut, 20% in absoluten ärmlichen Verhältnissen.

Die Oligarchie des internationalen Finanzkapitals sind 500 der mächtigsten globalen Konzerne, diese kontrollieren 52% des Weltbruttosozialproduktes (in einem Jahr produzierten globalen Reichtümer). 20% der reichsten Menschen halten 82,7% des Welteinkommens. Das Vermögen der reichsten 225 Menschen beträgt 1000 Milliarden. 95 Milliarden würden eine gesunde Ernährung für jeden sichern und 40 Milliarden würden jedem Menschen eine Ausbildung und ärztliche Versorgung garantieren.

Am Beispiel Deutschland halten von den 5 Billionen Euro (Gesamtvermögen der privaten Haushalte) 10% der Einwohner fast 50% (2,5 Billionen) und 50% der Bevölkerung halten 4% des Vermögens. Diese Kluft wächst zudem rasant. Würden die 300 reichsten Deutschen ihr Kapital zusammenlegen (300 Milliarden ohne Schulden) und ihren eigenen Staat gründen, wäre ihr Haushalt größer als der der Bundesrepublik Deutschland. (270 Milliarden + Neuverschuldung). Das ist aber noch relativ human.

Der Gini-Index (oder Gini-Koeffizient), der zur Darstellung von Ungleichverteilungen entwickelt wurde und als Kennzahl für die Ungleichverteilung von Einkommen oder Vermögen eingesetzt wird, beschreibt in einer Skala von 0-100 die ungleichmäßige Verteilung des Geldes in einem Staat. Übersicht
Deutschland: 28 Frankreich: 31 Industrieländer: 34 Latein Amerika: 48 Global: 66

Noch nie waren in der Menschheitsgeschichte die Verhältnisse so unterschiedlich. Die Ursache wird von der Wissenschaft im Geld gesehen. Prof. Dr. Otto Steiger vom Institut für Konjunktur- und Strukturforschung definiert Geld als ein Schuldendeckungsmittel und kein Tauschmittel.
„Tauschmittel ist auch nicht notwendig, weil in keiner bekannten Gesellschaftsformation getauscht wurde und schon gar nicht in unserer, die ich als Eigentumsgesellschaft bezeichne.“ Er erklärt weiter, dass die Eigentumsgesellschaft das Geld ermöglicht, welches symbolisch für Privatbesitz steht. Der Schuldschein „Geld“ wird dadurch geschaffen, indem man anderen ein Recht an seinen Vermögen einräumt. Dabei zerstört das Geld soziale Netze. …Sie können sich jedes beliebige Lehrbuch anschauen, hierbei wird von Besitz an Ressourcen ausgegangen und man will zeigen, wie dieser Besitz von den einzelnen Individuen optimal gemischt wird, indem man ihn mit anderen tauscht. In diesem System kommt seltsamerweise das Geld nicht vor.“

Wie wertvoll ist ein Leben in einen Entwicklungsland relativ gegenüber ein Leben in einem Industrieland? Selbst der Umweltschutz, die Wissenschaft und die Nachhaltigkeit scheitern an einem finanztechnischen Problem. Der Wirtschaft und den Oligarchen ist das schier egal…

dazu bitte ansehen:
Youtube: Der Geist des Geldes

Crashkurs Geld - Finanzsystem - Recht
Google Video: Zeitgeist Addendum

Nachtrag 5. September 2009
Helmut Creutz - ein Essay über Mensch-Geld-Markt

Nachtrag 30. September 2009
Um was es wirklich geht - ANSEHEN!